Bürgerliche Wählervereinigung

 

Die emotionale und intensiv geführte Diskussion bezüglich der geplanten Flüchtlingsunterbringung durch Errichtung eines Massivbaus in Hebsack auf der Wiese neben der Kurt-Leppert-Halle verfolgen wir intensiv und teilweise mit Sorge (unter anderem begründet durch die teilweise erschreckend unsachlichen und persönlich beleidigenden Äußerungen in sozialen Netzwerken).

Wir nehmen die Sorgen, Ängste und Vorbehalte der Remshaldener Bürgerschaft ernst und können diese teilweise nachvollziehen, wenngleich wir diese Vorbehalte und Ängste nicht alle teilen. Wir sind daher bestrebt durch eine transparente Kommunikation und Information zu diesem Thema größtmögliche Akzeptanz in der Bevölkerung zu erreichen und haben daher (zusammen mit anderen Fraktionen) auf eine Informations- und Gesprächsrunde gedrängt, welche nun am 16.06. um 18:30Uhr in der Kurt-Leppert-Halle (siehe Termine) stattfindet. Wir hoffen auf zahlreiche teilnahme und eine offene sowie sachliche Diskussion.

Wir sehen den geplanten Standort in Hebsack als beste der realistisch möglichen Alternativen:

2015 06 10 Standort Flchtlingsunterbringung Wilhelm Enssle Strasse

Grundsätzlich glauben wir, dass eine dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen wünschenswert und zu bevorzugen ist, sofern diese wirtschaftlich leistbar ist. Eine Konzenentration von vielen Flüchtlingen an einem Ort birgt die Gefahr der Anonymisierung, was das Miteinander erschwert, daher nehmen wir wie folgt Stellung:

Remshalden ist wie jede andere Gemeinde verpflichtet, Flüchtlinge während ihres Verfahrens aufzunehmen und unterzubringen.
Als Gemeinde mit 5 Teilorten sollten wir dafür Sorge tragen, dass alle Ortsteile ihren Teil zur Unterbringung der uns vom Landkreis zugewiesenen Flüchtlinge beitragen. Soweit dies nicht in gemeindeeigenen Immobilien sicherzustellen ist, muss die Verwaltung versuchen, geeignete Wohnungen in den Ortsteilen anzumieten.
Es kann und darf nicht sein, dass nur einzelne Ortsteile Unterbringungslasten zu tragen haben. Eine Konzentration zahlreicher Flüchtlinge ist für alle Beteiligte nicht gut und wenig sinnvoll. Darin sind wir BWV-Gemeinderäte uns einig. Deshalb haben wir im Gemeinderat folgenden Antrag eingebracht, über den das Gremium noch befinden muss:

 

 An die Gemeindeverwaltung Remshalden

z.Hd.v. Herrn Bürgermeister Breiter

  

Betr.: Flüchtlingsunterbringung

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Breiter,

 

die BWV-Fraktion beantragt die Verwaltung Möglichkeiten einer dezentralen Flüchtlingsunterbringung zu prüfen.

  • Aufruf im Mitteilungsblatt mit der Bitte leerstehende Wohnungen und Häuser zur Anmietung durch die Gemeinde zum Zweck der Flüchtlingsunterbringung anzubieten.
  • Aufstellung der Renovierungskosten im Bossinger- und Sudetenweg
  • Kostenschätzung Massivbau neben der Kurt-Leppert-Halle für maximal 35 Personen und dafür Renovierung von mindestens einem Haus im Sudeten- oder Bossingerweg, als Alternativplanung zum größeren Haus mit Kapazität für ~60 Personen und der kompletten Veräußerung der Grundstücke im Bossinger- und Sudetenweg.

  

Begründung:

Die Unterbringung von mehr als 30-40 Flüchtlingen in Großbauten hat eine Anonymisierung zur Folge („man kennt die Leute nicht mehr mit Namen“), was wiederum eine Integration in nachbarschaftlicher Atmosphäre erschwert.

Wir sehen daher die dezentrale Unterbringung der Flüchtlinge als wünschenswert und zielführend an, sofern diese wirtschaftlich leistbar ist.

 

Roland Schanbacher                                                                         Tobias Schädel

Fraktionsvorsitzender                                                                       stv. Fraktionsvorsitzender

 


Dem Arbeitskreis Asyl danken wir für seinen selbstlosen Einsatz bei der Betreuung der Flüchtlinge. Die ehrenamtlichen Mitarbeiter übernehmen in vorbildlicher Weise Aufgaben, die von der Gemeinde in diesem Umfang nicht bewältigt werden könnten.

 

Für die BWV-Fraktion

Tobias Schädel

 

 


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