Die Tagesordnung der Gemeinderatsitzung vom 09. März war von ökologischen Themen geprägt, welche intensiv diskutiert und verabschiedet wurden.

Es wurde über die Zukunft des Weltgartens am Zehntenbach in Grunbach in Verbindung mit der interkommunalen Gartenschau 2019  und Gentechnik auf Gemeindegrundstücken debattiert.

Zunächst wurde darüber beraten, ob der Weltgarten des BUND am Zehntenbach in Grunbach in der seitherigen Weise z.B. durch Bauhofleistungen weiter unterstützt und in ein noch auszuarbeitendes Konzept der interkommunalen Gartenschau (ikG) 2019 integriert werden soll.

Dabei waren sich alle im Gemeinderat einig, dass der Weltgarten ein echtes Alleinstellungsmerkmal in Remshalden ist und die ehrenamtliche Pflege und Betreuung des Gartens vorbildlich und nicht selbstverständlich ist. Da die Unterstützung der Kommune an diesem Projekt in einem überschaubaren Rahmen sind und sich auf Bauhofleistungen, das Anliefern von Rindenmulch und dergleichen beschränken wurde schnell Einigkeit darüber erziehlt, dass die Unterstützung im seitherigen Umfang fortgesetzt werden soll. Über die Integration in die ikG wurde heftiger debattiert, da es hierzu noch kein konkretes Konzept und damit auch noch keine zu erwarten Kostenschätzungen gibt. Nach längerer Diskussion wurde allerdings beschlossen, dass der Weltgarten in das ikG-Konzept eingebunden werden soll. Das gibt zum einen Planungssicherheit für die ehrenamtlichen Helfer, ist aber auch Anerkennung für das vorbildliche bürgerschaftliche Engagment. Zudem kann man sich schwerlich ein ikG-Konzept vorstellen, welches den Weltgarten als Alleinstellungsmerkmal nicht mit einbezieht. Über ein detailliertes Konzept und die damit verbundenen Kosten muss ohnehin beraten werden, sobald diese vorliegen, so dass durch den (Grundsatz-) Beschluss keine direkte Verpflichtung für die Kommune entsteht.

Der zweite Tagesordnungspunkte befasste sich mit dem Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen auf Gemeindegrundstücken. Hier wurde nach kontroverser Diskussion beschlossen ein Verbot des Anbaus von gentechnisch veränderten Pflanzen auf Gemeindegrundstücken in zukünftige Pachtverträge aufzunehmen. Die Bedenken, dass dadurch zusätzlicher Bürokratismus und eine Verbotskultur entstehen könnte wurden geringer eingeschätzt als die Signalwirkung, die von einer Ablehnung des Beschlussvorschlags ausginge, so dass sich die Mehrheit für ein Verbot aussprach.

Für die BWV Remshalden

Tobias Schädel