Die Sitzung des Gemeinderates vom 22.06.2015 umfasste (im öffentlichen Teil) lediglich 4 Tagesordnungspunkte, diese hatten es aber in sich.

Zunächst wurde Margret Single für 35 Jahre Gemeinderatstätigkeit geehrt. Damit ist Margret Single die dienstälteste Gemeinderätin im Remshaldener Rat und eine echte Insitution. Dieses vorbildliche ehrenamtliche Engagement verdient größte Anerkennung!

Danach stand der Antrag über die Durchführung einer Wein- und Backhausnacht zur Diskussion und Entscheidung an. Idee war, eine Remshaldener Wein- und Backhausnacht auszurichten, ein Fest mit geringem Aufwand, zunächst nur an einem Abend, an dem unsere Weingüter ihre hervorragenden Weine an den 7 Backhäusern in Remshalden präsentaieren und Vereine dazu passende Leckereien aus dem Holzbackofen anbieten. Dem Antrag nach sollte Die Gemeinde hier als Veranstalter auftreten und die Kosten im ersten Jahr übernehmen.

Hier sind alle Unterlagen / Infos dazu:

Trotz zugesagter Unterstützung bei der Organisation zur Entlastung der Rathausmitarbeiter, Minimierung der Kosten durch Verzicht auf Begleitprogramm und Reduzierung des Aufwandes sowie zugesagtem Kostendeckel von 3.000€ für externe Kosten und der Zusage, Vereine und Weingüter bei Fortführung im Erfolgsfall in den Folgejahren zu beteiligen, fand der Antrag keine Mehrheit, so dass das Fest unter diesen Umständen leider nicht stattfinden kann.

Gründe, die genannt wurden, waren die knappe Haushaltslage, die Gleichbehandlung von Vereinen, die Feste organisieren und die Arbeitsbelastung der Rathausmitarbeiter.

Da sich die 7 Backhäuser nicht mit all ihrem Charme und Ihrer Tradition an einem gemeinsamen Fest präsentieren können, hier eine kleine Gallerie unserer Schmuckstücke:

Als nächster Punkt folgte der Antrag der BWV-Fraktion (welcher im Wortlaut hier zu finden ist) zur dezentralen Flüchtingsunterbringung, welcher, um es kurz zu machen, in allen Punkten keine Mehrheit fand.

Kritisiert wurde die zu wenig präzise Formulierung des Antrags, die mangelnde Abstimmung des Antrags mit anderen Fraktionen, das vermeintliche Vorliegen von den im Antrag geforderten Fakten, sowie die Ergänzung, den Aufruf leerstehende Wohnungen sofort anzufragen.

Dieses Abstimmungsverhalten des Gemeinderates akzeptieren wir selbstverständlich.

Zugleich sind wir unglücklich über den Verlauf der Diskussion und die Diskussionskultur, welche dabei gepflegt wurde.

Als letzter Punkt standen die Kriterien zur Verleihung der Bürgermedallie auf dem Prüfstand, es wurde beschlossen, dass nicht 2/3 aller Gemeinderäte und 3/4 aller Gemeinderäte für die Verleihung der Bürgermedallie bzw. der großen Bürgermedallie notwendig sind, sondern, dass 2/3 bzw. 3/4 der anwesenden Stimmen ausreichend sind.

Eine nicht öffentliche Sitzung schloss sich an.

Für die BWV Remshalden

Tobias Schädel