Die Sitzung des Gemeinderates am 09.10.2015 war keine gewöhnliche. Es war die Erste nach dem tragischen und unerwarteten Tod von Helmut Schnabel, dessen Platz unbesetzt blieb, aber mit Blumen zum Gedenken an ihn versehen wurde.

Uns so sprach zu Beginn Herr Breiter eine Worte des Danks, der Anerkennung und des Gedenkens an unseren Gemeinderatskollegen, eine Schweigeminute wurde eingelegt.

Unter diesen Umständen, ist es nicht einfach, zur Tagesordnung überzugehen.

Nach der Einwohnerfrageviertelstunde stand zunächst der erneute Beschluss über die geänderte Planauslage zum Gewerbegebiet Breitwiesen auf der Agenda. Diese Neuauslage wurde nötig, da sich einige Änderungen bei den Ausgleichsmaßnahmen ergeben hatten, welche Herr Gröger sachlich und kompetent erläuterte. Da der Oberbodenauftrag in Buoch auf gemeindeeigener Gemarkung nur in sehr geringem Umfang möglich sein wird (es fehlt an der Mitwirkungsbereitschaft der Grundstückseigentümer), wird ein Großteil des zu schützenden Oberbodens in Berglen - Rettersburg/Öschelbronn im Rahmen einer Flurbereinigung dort auf ca. 43.000m² aufgetragen, was 110.200 Ökopunkte bedeutet. Nachzuweisen sind allerdings 583.420 Ökopunkte. 10.064 können durch den Oberbodenauftrag in Buoch auf ca. 2500m² erwirtschaftet werden. Die Renaturierung des Zehntbachs (südlich der Kelter Grunbach und des Weltgartens) wird mit 247.466 Punkten angerechnet. Neben einer Feldhecke (4095 Punkte) können die restlichen ca. 210.000 Ökopunkte durch Ausweisung von 5,26 Hektar Waldrefugien erzielt werden. Dabei handelt es sich um Flächen die der Bewirtschaftung entzogen und ihrer natürlichen Entwicklung überlassen werden. Die Refugien befinden sich in Grunbach im Bereich der Klinge des Grunbacher Wasserfalls und in Geradstetten Süd im Bereich der Klinge südlich des Schützenhauses. Dieser Änderung und der erneuten Planauslage wurde mehrheitlich zugestimmt.

Im Anschluss folgte die Behandlung der Elternbeiträge für die Grundschulbetreuung ab dem Jahr 2016. Hier hatte die BWV vor einigen Monaten angeregt durch eine einkommensabhängige Staffelung zu einem höheren Kostendeeckungsgrad dieser Freiwilligkeitsleistung zu kommen und gleichzeitig die Sozialverträglichkeit der Beträge zu verbessern. Leider ließ sich eine solche Einkommensabhängigkeit unter anderem auf Grund des damit verbundenen Verwaltungsaufwandes nicht umsetzen, weshalb nun ein guter Kompromiss gefasst wurde: Die Beiträge für die Grundschulbetreuung steigen ab 2016 von 1,80€ auf 2,20€ pro Betreuungsstunde (unter Beibehaltung der Staffelung für Familien mit mehreren Kindern). Zusätzlich wird eine soziale Komponente eingeführt, welche Eltern mit einem Bruttogesamteinkommen unter 3.000€ entlastet, indem diese auf Antrag in die nächst niedrigere Beitragstufe eingestuft werden. Damit reduziert der Beitrag sogar für alle Eltern dieser Einkommensklasse und trotzdem wird der Gesamtkostendeckungsgrad erhöht. Die soziale Komponente gilt übrigens nicht nur für die Grundschulbetreuung, sondern für die Beträge aller Remshaldener Kinderbetreuungseinrichtungen! Diese Entscheidung ist also ein richtiger Schritt in Richtung Kostendeckung und stärkt gleichzeitig die Familienfreundlichkeit Remshaldens durch die Einführung der sozialen Komponente.

Den letzten Punkt im öffentlichen Teil der Sitzung bildete der Wirtschaftsplan für das Jahr 2016 der Gartenschau 2019 GmbH, welcher fast unverändert zur Ursprungsplanung ca. 32.000€ als Anteil Remshaldens vorsieht.

Eine nicht öffentliche Sitzung schloss sich an.

Für die BWV Remshalden

Tobias Schädel