Am 19.10.2015 traf sich der Gemeinderat auf Grund der Häufung an Themen nach der Sommerpause zu einer Gemeinderatssitzung, welche zusätzlich zum monatlichen Sitzungsrhytmus eingeplant wurde.

Themen im öffentlichen Teil waren der Baubeschluss der Flüchtlingsunterbringung am Standort Wilhelm-Enßle-Straße und die Festlegung einer Satzung für den Remshaldener Festausschuss.

Nach der Einwohnerfrageviertelstunde stellte Bauamtsleiter Dieter Schienmann die Planungen für den Neubau zum Zweck der Flüchtlingsunterbringung am Standort der Wilhelm-Enßle-Straße (in Hebsack östlich der Kurt-Leppert-Halle) vor. Da die Planung bereits im technischen Ausschuss vorberaten und an der Infoveranstaltung der Gemeinde am 05.10.2015 öffenlich vorgestellt wurden, stimmte der Gemeinderat nach kurzer Aussprache einstimmig den vorgelegten Planungen zu.

Diese sehen zwei zweigeschossige Baukörper vor, in denen 3 verschiedene Wohnungstypen (12 Einzelwohnungen, 4 Familienwohnungen und 4 "WGs") realisiert werden sollen, so dass maximal 44 Menschen ein Dach über dem Kopf geboten werden kann.

Die Realisierung soll in Kooperation mit der Kreisbaugruppe erfolgen, welcher der Baugrund im Erbbaurecht überlassen werden könnte, so dass das Gebäude von der Kreisbaugruppe errichtet und an die Gemeinde vermietet werden könnte. Die Miete würde dann an die Flüchtlinge weiterverrechnet, die diese wiederum, sofern sie diese nicht aus eigener Tasche bestreiten können, von der Agentur für Arbeit ersetzt bekommen.

Bislang können nach Angaben von Kämmerer Holger Mayer schon rund 20% der Flüchtlinge ihre Miete an die Gemeinde aus den Einnahmen ihrer eigenen Arbeit bestreiten.

Die Kosten, welche nicht an die Kreisbaugruppe weitergegeben werden können (Herrichtung Grundstück, Honorar Projektsteuerer und Kosten für Küchen), belaufen sich auf rund 108.000€ und müssen von der Gemeinde getragen werden.

Ziel ist eine Fertigstellung des Gebäudes bis April 2017.

Danach wurden die Grundsätze des Remshaldener Festausschusses festgelegt.

Ziel war, die hervorragende Arbeit des Remshaldener Festausschusses, mit zahlreichen Vertretern Remshaldener Vereine und Organisationen klar zu regeln sowie Kompetenzen und Verantwortungen festzuschreiben.

Die hervorragende Arbeit des Festausschusses war ausschlaggebend dafür, dass dem Gremium u.a. die Festlegung der Standgebühren für Straßenfest und Flohmarkt vertrauensvoll übertragen wurde. Die weiteren Aufgaben und Kompetenzen des Festausschusses bestehen u.a. in der Konzeption des Strassenfestes, der Wahl des Standortes, der Standeinteilung und der Gestaltung des Rahmenprogramms.

Als Ansprechpartnerin seitens der Verwaltung wird Jasmin Lehner die Arbeit des Festausschusses koordinieren.

Wir freuen uns, auf viele gute Ideen und weiterhin vorbildliches Engagement der Mitglieder im Festausschuss, so dass auch die kommenden Straßenfeste weiterhin echte Highlights im Remshaldener Jahreskalender bilden!

Eine nicht öffentliche Sitzung schloss sich an.

Für die BWV-Remshalden

Tobias Schädel